Lasst uns mal etwas persönlich in dieses Video starten:

Ich bin Ende der 90er geboren und Politik, dass hieß für mich als Kind meistens:

Papa schaut Nachrichten im Fernsehen.

Lange Zeit hat es sich für mich so angefühlt, als seien politische Stabilität

und eine funktionierende Demokratie in Deutschland komplett selbstverständlich.

Nichts, worüber man sich ernsthaft Gedanken machen müsste oder sogar Sorgen.

Diese Einstellung hat sich bei mir inzwischen irgendwie geändert

und da scheine ich nicht die einzige zu sein:

Knapp vier von fünf Personen sehen die Demokratie in Deutschland bedroht!

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung vom Sommer 2024.

Ähnlich klingt auch das Ergebnis einer INSA-Umfrage im Februar.

Laut der glauben 61 Prozent, dass die Demokratie in Deutschland gefährdet ist.

Und speziell junge Menschen!

Bei einer Umfrage unter 16- bis 26- Jährigen aus verschiedenen EU-Ländern,

hat fast jede*r Zweite gesagt, im eigenen Land demokratiefeindliches Verhalten zu beobachten.

Viele junge Europäerinnen und Europäer

sehen die Demokratie in ihrem Land außerdem als wenig stabil.

Auch der Verfassungsschutz findet,

dass die Demokratie in Deutschland immer mehr unter Druck steht.

Als Gefahren nennt der Verfassungsschutzbericht zum Beispiel

Spionage, Sabotage, Desinformation und Cyberangriffe.

Und: Mehr Extremismus.

2023 gab es in Deutschland einen neuen Höchststand

an Straftaten mit extremistischem Hintergrund

Sorgen bereitet manchen auch die zunehmende Verbreitung

von antidemokratischen bzw. extremen Einstellungen in der Gesellschaft

Laut der „Mitte-Studie“ 2022/2023 von der Friedrich-Ebert-Stiftung,

teilt jede zwölfte Person in Deutschland ein rechtsextremes Weltbild -

und der Aufstieg rechtspopulistischer bzw. extremer Parteien.

Also lasst uns in diesem Video mal auf die Bedrohungen einer Demokratie schauen.

Was schwächt eine Demokratie?

Welche Rolle spielt Extremismus dabei und was ist das eigentlich genau?

Und: Wie kann sich eine Demokratie schützen?

Die Demokratie in Deutschland, so wie wir sie heute kennen, ist noch gar nicht so alt.

Vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz, unsere Verfassung, geschrieben.

Das ist das Fundament unserer aktuellen Demokratie,

die auf Gleichheit und Freiheit basiert.

Es legt zum Beispiel fest, dass alle Macht vom Volk ausgeht und garantiert unsere Grundrechte,

wie Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und

und Schutz vor staatlicher Willkür.

Es sichert uns zu, dass wir in Deutschland so leben dürfen, wie wir wollen,

wir können uns also frei entfalten.

Eine wichtige Aufgabe des Staates in einer Demokratie ist es,

die Freiheit der Menschen zu beschützen.

Es gibt jedoch Menschen und Gruppen, die stellen genau diese Grundwerte in Frage

und lehnen sie sogar ab.

Das nennt man Extremismus.

Extremistinnen und Extremisten sind gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung

und wollen die Demokratie einschränken oder durch ihre eigenen Vorstellungen ersetzen.

Diese Vorstellungen bzw. die Ziele dahinter können ganz unterschiedlich sein:

Rechtsextremisten wünschen sich zum Beispiel eine Gesellschaft, die ihren nationalistischen,

antipluralistischen und oft rassistischen Vorstellungen entspricht.

Sie stellen die Gleichheit aller Menschen in Frage

denn für sie entscheidet z.B. die Herkunft über den Wert eines Menschen.

Ein krasser Widerspruch zu unseren demokratischen Grundwerten.

Linksextremisten gehen dagegen von einer totalen Gleichheit aller Menschen aus.

Sie lehnen die existierende staatliche Ordnung ab

und wünschen sich stattdessen z. B. eine sozialistische,

kommunistische oder komplett herrschaftsfreie Gesellschaft.

Auch religiös begründeter Extremismus lehnt die Demokratie ab.

Stattdessen ist das Ziel, ein politisches System mit religiösen Regeln und Gesetzen zu erschaffen,

einen Gottesstaat.

Es gibt also verschiedene Formen des Extremismus.

Und auch, wenn keine einheitliche Definition von Extremismus existiert, kann man sagen,

dass jeder Extremismus den demokratischen Verfassungsstaat und seine Werte,

wie z.B. Freiheit, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit, ablehnt.

Für ihre Ziele sind Extremistinnen und Extremisten sogar oft bereit, Gewalt einzusetzen.

Wir können an dieser Stelle also festhalten:

Extremismus und Demokratie, das passt nicht zusammen.

Extremismus ist eine Gefahr für die Demokratie.

Das Verrückte ist:

Gerade in einer Demokratie können Demokratiefeinde die Freiheiten

und Möglichkeiten, die eine Demokratie bietet und verteidigt, nutzen,

um eben diese Demokratie zu unterwandern und am Ende zu zerstören.

Das klingt ein bisschen kompliziert,

lässt sich aber an einem Beispiel aus der Vergangenheit erklären:

An der ersten Demokratie in Deutschland, der Weimarer Republik.

Damals gab es Parteien, die gegen diese Weimarer Republik,

also gegen die Demokratie, waren.

Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) von Adolf Hitler z. B.

Und die kommunistische Partei Deutschlands (KPD).

Bei freien und geheimen, also demokratischen, Wahlen im Jahr 1932

erreichten diese beiden extremistischen Parteien die absolute Mehrheit der Stimmen.

Ein Jahr später wurde Adolf Hitler dann zum Reichskanzler ernannt,

auch ganz legal, wie damals üblich vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg.

Was dann passierte wisst ihr:

Hitler und die Nationalsozialisten übernahmen die Macht,

begannen die Demokratie zu zerstören und in eine Diktatur umzubauen.

Die Demokratie wurde also mit ihren eigenen Mitteln abgeschafft.

Kann das wieder passieren?

Die Antwort darauf ist nicht so easy und führt uns erst mal wieder zum Grundgesetz.

Nach dem Ende der Nazi-Diktatur war klar: So etwas darf nie wieder geschehen!

Die Demokratie sollte in Zukunft in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen.

Und zwar indem dem Staat und seinen Institutionen legale Mittel zur Verfügung stehen,

mit denen gegen Demokratiefeinde vorgegangen werden kann.

Dieses Prinzip nennt man „streitbare bzw. wehrhafte Demokratie".

Wichtig dafür ist das Grundgesetz!

Am Anfang habe ich hervorgehoben, wie das Grundgesetz

die Menschenrechte und Freiheit jedes einzelnen garantiert.

Aber - und das gehört jetzt zur wehrhaften Demokratie -

es erlaubt auch in bestimmten Fällen, die Freiheit einzelner einzuschränken,

um die Freiheit und Sicherheit aller zu schützen.

Oder anders gesagt: Eine wehrhafte Demokratie muss auf der einen Seite Freiheit gewähren,

aber sie darf auch auf der anderen Seite nicht die Freiheit zulassen,

die Demokratie selbst abzuschaffen.

Dazu gehört z.B., dass Parteien verboten werden dürfen,

wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung

beeinträchtigen oder beseitigen wollen.

Es ist sogar möglich einzelnen Personen bestimmte Grundrechte wegzunehmen,

wenn sie diese missbrauchen, um gegen

die freiheitliche demokratische Grundordnung zu kämpfen.

Heißt: Wenn z.B. ein Verleger seine Zeitung dafür nutzt, um gegen das Grundgesetz zu hetzen,

könnte ihm das Recht, seine Zeitung zu veröffentlichen, entzogen werden.

Die Entscheidung darüber trifft das Bundesverfassungsgericht

nach verfassungsrechtlichen Maßstäben.

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Gericht in Deutschland

und dazu da, um die Verfassung zu schützen.

Das heißt, es wendet die Grundrechte an und setzt sie durch.

Es ist unabhängig von der Politik

und kann Gesetze, die nicht mit dem Grundgesetz im Einklang stehen, kippen.

Das Bundesverfassungsgericht ist ein wichtiger Bestandteil der Gewaltenteilung,

die sicherstellen soll, dass keine Gewalt zu viel Einfluss und Macht bekommt.

Herauszufinden, ob es Menschen oder Gruppen in Deutschland gibt,

die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung sind,

dass ist die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden.

Bei Bedrohungen gegen die Verfassung, zum Beispiel durch extremistische Bestrebungen,

darf der Verfassungsschutz Informationen über sie sammeln und er darf sie beobachten.

Eine Einschätzung über die Sicherheit in Deutschland,

veröffentlich der Verfassungsschutz jedes Jahr in einem Bericht,

aus dem Bericht von 2023 haben wir oben schon mal zitiert.

Wichtig für die wehrhafte Demokratie ist auch,

dass das Grundgesetz nicht einfach so geändert werden kann.

Es braucht dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat.

Das bedeutet, eine Partei kann nicht einfach so die Verfassung abändern,

nur weil sie gerade die Wahl gewonnen hat.

Um das Grundgesetz zu ändern,

müsste sie in der Regel auch die Unterstützung derjenigen bekommen,

die nicht an der Macht sind, um eben eine solche Zweidrittelmehrheit zu bilden.

Das soll sicherstellen,

dass Grundgesetzänderungen nur dann passieren, wenn verschiedene Parteien,

also verschiedene politische Kräfte, sich darüber einig sind.

Und: Es gibt auch Artikel, die gar nicht geändert oder aufgehoben werden können,

z.B. die Unantastbarkeit der Menschenwürde

oder die Grundprinzipien, wie Demokratie und Gewaltenteilung.

Dafür sorgt die sogenannte Ewigkeitsklausel.

Das waren nun ein paar Beispiele für Instrumente und Kontrollmechanismen,

mit denen sich die Demokratie vor Feinden schützen kann.

Aber: Es gibt auch Angriffspunkte.

Experten, wie z.B. die Autoren vom Projekt „Verfassungsblog“, beschäftigen sich damit.

Ein potentielles Risiko heute

könnte z.B. bei der Wahl der Bundesverfassungs-richter und -richterinnen liegen.

Für Gesetzesänderungen zur Wahl der Richterin oder des Richters und zum Aufbau des Gerichts,

reicht eine einfache Mehrheit, da ist also keine Zweidrittelmehrheit nötig.

Wenn eine Partei im Bundestag also eine einfache Mehrheit hat,

könnte sie diese Wahl und den Gerichtsaufbau und damit seine Unabhängigkeit manipulieren.

Manche fordern deswegen,

das Bundesverfassungsgericht für solche Fälle besser abzusichern.

Noch mal zusammengefasst:

Einerseits wurden extra Vorkehrungen in der Verfassung getroffen,

um sicherzustellen, dass die Demokratie besser gegen Angriffe geschützt ist

und nicht wieder eine Situation wie in der Weimarer Republik passieren kann.

Andererseits gibt es auch Schwachstellen, die im „Worst-case“ sogar ausgenutzt werden könnten.

Ja, und jetzt?!

Der Gründer des Verfassungsblogs sagt sinngemäß:

Man könne von keiner Verfassung erwarten, dass sie gegen alle Szenarien geschützt sei.

Und die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Schönberger argumentiert ähnlich:

„Keine Verfassung ist gut genug,

um (…) die Demokratie zu schützen, wenn es nicht genug Demokratinnen und Demokraten gibt.

Die These: Man kann sich nicht nur auf die Verfassung verlassen.

Ob eine Demokratie stabil bleibt, hängt also nicht zuletzt von den Menschen in der Demokratie ab.

Das heißt, es braucht genug Menschen,

die die Werte der Verfassung und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vertreten

und auch täglich in die Praxis umsetzen.

Also, sich zum Beispiel engagieren.

Wenn zu viele Menschen „aus der Reihe tanzen“ und das nicht tun,

kann das System gefährdet werden,

und Gesetze allein reichen dann vielleicht nicht mehr aus, um es zu schützen.

Daher ist es super wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger die Demokratie anerkennen,

ihren Institutionen vertrauen

und demokratische Prozesse, z.B. Entscheidungen, auch akzeptieren.

Unsere Demokratie hat zwar Abwehr-Power,

die wir uns in diesem Video genauer angeschaut haben,

aber sie hat keine Superkräfte - sie ist nicht immun gegen Angriffe.

In den letzten Jahren gibt es sogar eine größer werdende Bedrohung

gegen die Demokratie und ihre Werte, z.B. durch Extremismus.

Die wehrhafte Demokratie wird also immer wieder herausgefordert.

Deshalb müssen wir uns alle darüber im Klaren sein:

Demokratie ist nicht automatisch sicher oder sogar selbstverständlich.

Sie braucht uns!

Engagiert ihr euch? Wart ihr vielleicht schon mal Teil einer Demonstration,

habt eine Petition unterschrieben oder euch irgendwie anders für etwas eigesetzt?

Schreibt es uns gerne unten in die Kommentare!

Danke euch fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal!