Wie funktioniert Demokratie? 🧩
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Wir machen jetzt mal ein kleines Quiz:
Was haben die Schweiz, Neuseeland und Deutschland gemeinsam?
Ein kleiner Tipp:
Was wir suchen, ist mehr als 2.500 Jahre alt und fast die Hälfte der Weltbevölkerung lebt darin.
Aber weltweit verschlechtert sich ihr Zustand.
Einige machen sich sogar große Sorgen um sie und
Seid ihr schon darauf gekommen?
Ja, wir sprechen in diesem Video über die Demokratie.
Jetzt denkt ihr vielleicht: Demokratie, naja das heißt halt, dass es Wahlen gibt.
So einfach ist das nicht! Klar: Ohne Wahlen keine Demokratie,
aber wo es Wahlen gibt, muss noch längst keine Demokratie sein.
Laut einer Studie leben zwar 46 Prozent der Menschen auf der Welt
in einer Form der Demokratie, allerdings nur 8 Prozent in einer vollständigen Demokratie.
Was macht eine Demokratie also wirklich aus?
Kann man Demokratie auch „falsch machen“?
Und gibt es das überhaupt, die Demokratie?
Das klären wir jetzt in diesem Video und zwar anhand einer Demokratie-Checkliste!
Das Wort „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und heißt „Herrschaft des Volkes".
Die Macht geht also nicht etwa von einem König, einer kleinen Gruppe Superreichen
oder Adeligen oder vom Militär aus.
Sondern von uns allen - vom Volk.
Man nennt das auch Volkssouveränität.
Das ist auch direkt der erste Punkt unserer Demokratie-Checkliste.
Können wir also einen Haken dahinter machen.
Aber wie kann ein ganzes Volk überhaupt die Macht innehaben?
Wie können zum Beispiel in Deutschland etwa knapp 83 Millionen Menschen
Herrschaft ausüben?!
Wie findet man raus, was die alle wollen?!
Stellt euch vor, das Volk wäre eure Schulklasse.
Jetzt muss die Klasse entscheiden, wo die Abschlussfahrt hingeht - Berlin oder Erfurt.
Wie würdet ihr das angehen?
Wahrscheinlich macht ihr eine Abstimmung:
Jede Schülerin und jeder Schüler hat eine Stimme.
Die Stadt mit den meisten Stimmen gewinnt.
Ihr könntet aber auch Vertretungen, zum Beispiel eure Klassensprecherinnen und Klassensprecher,
damit beauftragen, sich sorgfältig mit den Vorzügen der beiden Städte zu beschäftigen
und dann die Entscheidung stellvertretend für die Klasse zu treffen.
Bei der Abstimmung habt ihr direkt Einfluss auf die Entscheidung genommen.
Für die Version mit den Klassensprechern habt ihr eure „Macht“, wenn man das so will,
auf andere übertragen. Ihr wart also indirekt bei der Entscheidung mit am Start.
Und genau so funktioniert das auch in demokratischen Staaten.
In Form von Volksentscheiden und Volksbegehren etwa
stimmen Bürgerinnen und Bürger direkt über politische Fragen ab.
Dazu später noch mehr.
Wählen sie Vertretungen, zum Beispiel Abgeordnete,
die stellvertretend in einem Parlament über politische Sachverhalte abstimmen,
dann spricht man von einer indirekten oder repräsentativen Demokratie.
Also, nochmal kurz:
In einer Demokratie wird die Macht vom Volk ausgeübt durch Abstimmungen und/oder Wahlen
- direkt oder indirekt.
Damit die Wahlen auch wirklich den freien Willen des Volkes widerspiegeln,
müssen sie frei und fair sein.
Niemand darf gezwungen werden, etwas bestimmtes zu wählen
und jede Stimme muss gleich viel wert sein
- egal ob arm oder reich, ob Mann oder Frau.
In einer funktionierenden Demokratie müssen Wahlen regelmäßig stattfinden,
damit es möglich ist, eine Regierung auch wieder loszuwerden,
damit die also nicht ewig im Amt sind.
Auch dass Bürgerinnen und Bürger bei der Wahl eine echte Auswahl zwischen verschiedenen
Parteien mit unterschiedlichen Ideen und Programmen haben, macht sie demokratisch.
Das muss allerdings nicht immer so sein.
In der DDR etwa konnten die Wählerinnen und Wähler damals nicht
zwischen verschiedenen Kandidaten wählen,
das Ergebnis stand sozusagen schon vorher fest.
Ein Regierungswechsel war gar keine Option.
Das zeigt: Wahlen allein machen noch keine Demokratie aus,
in einer echten Demokratie muss eine Wahl ganz bestimmte demokratische Prinzipien befolgen.
Und das zeigt auch: Nur weil Demokratie draufsteht,
muss noch lang keine Demokratie drin sein.
Dass ihr das Recht habt zu wählen, steht übrigens auch im Grundgesetz,
also in unserer Verfassung.
Was uns zum nächsten Punkt auf unserer Checkliste bringt,
nämlich der Rechtsstaatlichkeit.
Denn: Daran und an alle anderen geltenden Gesetze müssen sich die gewählten Vertretungen
in einer Demokratie halten.
Sie können nicht einfach machen, was sie wollen.
Ganz im Gegenteil:
Der Staat muss in einer Demokratie dafür sorgen, dass die Rechte der Bürgerinnen und Bürger
die für alle gleich sind, verbindlich eingehalten und verbindlich geschützt werden.
Das nennt man dann eben Rechtsstaatlichkeit.
Das verhindert Willkür, also, dass man zum Beispiel ohne Begründung
festgenommen und bestraft wird
und sich nicht verteidigien darf.
Genaus so etwas geht in einem Rechtsstaat überhaupt nicht.
Eine echte Demokratie muss immer ein Rechtsstaat sein, bei dem es klare Regeln gibt,
an die sich alle - Staat und Bevölkerung - halten müssen.
Zu verhindern, dass ein Staat seine Macht unkontrolliert einsetzen kann,
gehört auch zu einer Demokratie
und deshalb auf unsere Demokratie-Checkliste.
In einer Demokratie wird die Macht des Staates - die Staatsgewalt - aufgeteilt.
Ein Staat macht ja zum Beispiel nicht nur Gesetze,
sondern kümmert sich auch um die Ausführung,
also setzt die Gesetze um und kontrolliert, dass sie richtig eingehalten werden.
Um zu verhindern, dass dabei jemand zu viel Macht hat oder diese Macht missbraucht wird,
sind die Bereiche - Gesetzgebung (Legislative),
Ausführung (Exekutive)
und Rechtsprechung (Judikative) -
in Deutschland zum Beispiel voneinander getrennt.
Das heißt: Eine Berufspolitikerin, die ein Gesetz verabschiedet hat,
kann nicht gleichzeitig Polizistin sein und gucken, dass das eingehalten wird
und noch als Richterin darüber entscheiden, ob jemand das Gesetz gebrochen hat.
Die Trennung der Macht in unabhängige Bereiche sorgt auch dafür,
dass sich die Gewalten gegenseitig kontrollieren.
Im Englischen spricht man von "Checks and Balances".
Und wo wir gerade über Kontrolle sprechen:
In einer funktionierenden Demokratie gibt es noch eine „vierte Macht“: die Medien.
Sie schauen zum Beispiel auf das, was Politikerinnen und Politikern machen
und zeigen auch auf, wenn etwas schiefläuft.
Sie halten das Volk auf dem Laufenden, was ihre Stellvertretungen überhaupt so machen,
welche Gesetze sie beschließen und bewerten ihre Arbeit.
So können sich alle eine Meinung bilden.
Das geht aber nur, wenn die Medien unabhängig und frei sind,
also nicht zum Beispiel von einer Regierung gezwungen werden,
etwas bestimmtes zu berichten.
In einer Demokratie muss es Pressefreiheit geben.
Und ganz zum Schluss auf unserer Checkliste: „Pluralismus“.
Ganz zentral für eine Demokratie ist, dass es unterschiedliche Ansichten,
Meinungen, Religionen, Lebensstile geben darf.
Mit Pluralismus ist gemeint, dass es verschiedene Interessengruppen geben kann,
die sich auch gegenseitig „battlen“, also miteinander konkurrieren dürfen.
Es kann also in einer Demokratie nicht sein, dass nur eine einzige Weltanschauung,
Religion oder Meinung existiert und das dann allen aufgezwungen wird.
In einer Demokratie gibt es Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und Vielfalt.
Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie.
Okay, ich gebe zu, dass sind ganz schön viele Merkmale, die eine Demokratie erfüllen muss.
Das heißt aber nicht, dass Demokratie in jedem demokratischen Land genau gleich aussieht.
Schauen wir uns das mal kurz an.
In Deutschland haben wir eine parlamentarische Demokratie.
Das bedeutet: Das Volk überträgt seine Macht für eine bestimmte Zeit den Parlamenten
im Bundestag und in den Landtagen.
Die Parlamente haben eine zentrale Rolle im politischen System.
Nur sie sind direkt vom Volk gewählt.
Das Staatsoberhaupt (Bundespräsident) und der Regierungschef (Bundeskanzler)
sind voneinander getrennt.
In einer präsidialen Demokratie ist das eine Person - der Präsident.
So funktioniert das in Frankreich und den USA zum Beispiel.
Präsident und das Parlament werden vom Volk gewählt.
Beide Formen haben gemeinsam, dass sie repräsentativ sind - das Volk also vertreten wird.
In unserem Nachbarland Schweiz gibt es dagegen viel mehr direkte Demokratie.
Die Bürgerinnen und Bürger haben viele Möglichkeiten, in die Gesetzgebung einzugreifen.
Das Schweizer Volk stimmt regelmäßig über Sachfragen ab,
etwa viermal im Jahr können die Menschen zu etwa fünfzehn Sachfragen ihre Stimme abgeben.
Und sie können auch selbst solche Fragen zur Abstimmung einbringen.
Die Schweiz ist aber keine reine direkte Demokratie,
dass würde wahrscheinlich so nicht funktionieren
denn auch die Schweizerinnen und Schweizer wählen ein Parlament.
Übrigens auch in Deutschland gibt es direktdemokratische Möglichkeiten,
zum Beispiel kann es in Bundesländern und Gemeinden
Volksbegehren, Volksentscheide oder Bürgerentscheide geben.
Ob eine Demokratie mehr auf direkte Beteiligung oder mehr auf repräsentative Institutionen setzt
ist aber - ihr ahnt es - bei weitem nicht der einzige Unterschied.
Es gibt Demokratien mit Zweiparteiensystemen, wie die USA,
oder ganz vielen politischen Parteien.
Es kann unterschiedlichste Wahl- und Regierungssysteme in Demokratien geben.
Es gibt Demokratien, die föderal geordnet sind, wie Deutschland,
oder eher zentraler organisiert wie Frankreich.
Auch die Vorstellungen, wie viel sich ein Staat in einer Demokratie einmischen soll,
können extrem unterschiedlich sein.
Manche legen mehr Wert auf persönliche und wirtschaftliche Freiheit
und wollen, dass der Staat möglichst wenig reguliert.
Anderen ist es wichtig, dass der Staat mit starken Sozialleistungen, zum Beispiel
gegen soziale Ungleichheiten ankämpft.
So und jetzt haltet euch fest, es gibt sogar Demokratien mit Königen!
Neuseeland ist zum Beispiel eine „parlamentarisch-demokratische Monarchie“.
Das bedeutet, dass der Monarch oder die Monarchin aka. der König oder die Königin
vor allem repräsentative Aufgaben hat und eine nur sehr eingeschränkte politische Rolle ausübt.
Die Macht liegt bei den demokratisch gewählten Parlamenten und Regierungen.
Und dann gibt es da auch noch Demokratien, die nicht richtig funktionieren.
Bei denen also wichtige, demokratische Prinzipien nicht eingehalten werden.
Zum Beispiel, wenn Wahlen nicht fair ablaufen,
die Pressefreiheit eingeschränkt wird, Bürgerrechte verletzt werden.
Dabei muss es nicht zwingend sein, dass das demokratische System
in einem Land von Anfang an defekt war,
demokratische Staatsformen können sich auch verändern
und demokratische Institutionen abgebaut werden.
Das passiert auch immer wieder:
Experten sagen, dass sich die Lage der Demokratien aktuell weltweit verschlechtert hat.
Laut dem Demokratie-Index 2023 der "Economist Intelligence Unit“
lebt zum Beispiel zwar fast die Hälfte der Weltbevölkerung in einer Form der Demokratie,
weniger als zehn Prozent aber in einer „vollständigen“.
Deutschland ist auf Platz 12 des Rankings gelandet,
das von Norwegen, Neuseeland und Island angeführt wird.
Untersucht werden da zum Beispiel Wahlverfahren und Pluralismus
oder bürgerliche Freiheiten.
Da erinnert ihr euch wahrscheinlich noch an die Checkliste.
Es gibt also gar nicht die eine Demokratie.
Demokratien gibt's in verschiedenen Formen und Ausprägungen und in verschiedenen Qualitäten.
Fassen wir zum Schluss nochmal zusammen:
Demokratie bedeutet, dass die Herrschaft vom Volk ausgeht.
Es gibt verschiedene Merkmale bzw. notwendige Bausteine,
die zwingend zu einer Demokratie gehören:
Volkssouveränität,
freie und faire Wahlen,
Rechtsstaatlichkeit,
Gewaltenteilung,
freie Medien,
Pluralismus.
Das ist die Theorie.
Wie das demokratische System dann aber in den einzelnen Ländern aussieht,
das kann sehr unterschiedlich sein.
Wenn ihr wissen wollt, welche demokratischen Formen uns in unserem Alltag begegnen,
dann schaut euch gerne unser Erklärvideo zu diesem Thema an,
findet ihr oben auf dem "i" verlinkt.
Die Frage ist, was bedeutet es denn für euch in einer Demokratie zu leben, woran merkt ihr das?
Fühlt ihr euch überhaupt „demokratisch“?
Und macht ihr euch Sorgen um die Zukunft der Demokratie?
Schreibt es gerne in die Kommentare.
Danke für's Zuschauen und bis zum nächsten Mal.
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Das Video bietet eine umfassende Einfuehrung in das Thema Demokratie. Anhand einer Checkliste werden die Grundpfeiler wie Volkssouveraenitaet, freie Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Pressefreiheit und Pluralismus erklaert. Zudem werden Unterschiede zwischen verschiedenen Systemen (z. B. parlamentarisch vs. praesidial oder direkt) aufgezeigt und der aktuelle globale Zustand der Demokratie beleuchtet.
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