Was haben der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft,

der Landessportbund Thüringen und der Backzutatenverband gemeinsam?

Versicherungen, Sport, Backzutaten - anyone?

Okay, es ist nicht ganz easy, aber ich verrate es euch:

Alle drei Organisationen betreiben Lobbyismus.

Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber wenn ich „Lobbyismus“ höre,

denke ich zuerst an große, mächtige Unternehmen.

Ich habe direkt die Auto-, Tabak- oder Ölindustrie und das Wort „Hinterzimmerpolitik“ im Kopf.

Backzutaten? Eher nicht auf meinem Lobbyismus-Radar.

Aber was ist Lobbyismus eigentlich genau?

Warum gibt es das und ist Lobbyismus wirklich so schlecht wie sein Image?

Das dröseln wir in diesem Video heute mal für euch auf.

Stellt euch vor, ihr möchtet unbedingt, dass eure Schule umweltfreundlicher wird.

Dass der Schulhof grüner wird, die Mensa nachhaltiger kocht

und der Strom aus erneuerbaren Energien kommt.

Wie würdet ihr vorgehen?

Ihr sucht euch vielleicht ein, zwei Klassenkameraden, die dasselbe Ziel verfolgen.

Und dann sprecht ihr wahrscheinlich mit Lehrkräften und der Schulleitung.

Also den Personen, die solche Entscheidungen für die Schule treffen und umsetzen können.

Ihr erklärt, warum das für alle eine gute Idee ist, macht konkrete Vorschläge

- vielleicht bringt ihr sogar ein paar Kekse mit, um die Lehrerkräfte positiv auf euch einzustimmen.

Kurz: Ihr versucht sie von eurem Anliegen zu überzeugen.

So ähnlich funktioniert Lobbyismus in der Politik,

nur viel größer und meistens zumindest ohne Kekse.

Der Begriff „Lobbyismus“ kommt übrigens wirklich von der Lobby,

also dem englischen Begriff für Empfangshalle.

Im Vorraum des englischen Parlamentsgebäudes,

unterhielten sich Politikerinnen und Politiker mit Personen,

die zwar beruflich nichts mit Politik am Hut hatten und nicht in den Sitzungssaal durften,

aber ein wichtiges Anliegen loswerden wollten.

Lobbyismus oder auch „Lobbying“ ist also, wenn Interessengruppen versuchen,

Einfluss auf Entscheidungen von Politikern und Politikerinnen zu nehmen.

Das heißt: Menschen oder Gruppen, die selbst gar keine gewählten Politiker,

also nicht demokratisch legitimiert sind,

versuchen, politische Arbeit in Form ihrer „Lobbys“ zu beeinflussen.

Zum Beispiel indem sie

1.) Erreichen, dass über ihr Thema in der Politik überhaupt gesprochen wird

und dadurch Aufmerksamkeit bekommt.

2.) Erreichen, dass Gesetze so gemacht werden, dass sie ihrem Anliegen entsprechen

Oder sogar verzögert oder verhindert werden.

3.) Erreichen, dass Gesetze beziehungsweise Regeln an ihre Wünsche angepasst werden.

Lobbyistinnen und Lobbyisten treffen sich dafür zum Beispiel mit Menschen aus der Politik

und versorgen sie mit Infos und Argumenten aus ihren Interessengruppen.

Das kann alles sein, von Newslettern und persönlichen Gesprächen

bis hin zu Events und Infotreffen,

wo Politikerinnen und Politiker überzeugt werden sollen.

Manchmal helfen Lobbyisten auch dabei, Gesetze auszuarbeiten,

indem sie ihre direkte Einschätzung zu Gesetzesentwürfen geben

und natürlich hoffen, dass ihre Perspektive dabei berücksichtigt wird.

Auch Parteispenden sind eine Form von Lobbyismus,

also wenn Unternehmen oder Einzelpersonen Parteien Geld schenken.

Manchmal äußert sich Lobbyismus auch darin, dass Druck auf die Politik ausgeübt wird.

Zum Beispiel indem angekündigt wird, die Produktion ins Ausland zu verlagern,

wodurch zum Beispiel Arbeitsplätze wegfallen würden.

Lobbyismus wird also professionell organisiert

und von Akteuren wie zum Beispiel Unternehmen, Organisationen oder NGOs

betrieben.

Wenn ihr jetzt auf Demos geht, handelt es sich nicht um Lobbyismus,

sondern um politische Beteiligung.

Auch wenn beides dasselbe Ziel verfolgt:

Auf Interessen aufmerksam zu machen und Politik zu beeinflussen.

Politik wird beeinflusst von Unternehmen und Co.? Das klingt jetzt vielleicht erst mal sehr unfair.

Aber: Ohne Lobbyismus geht es nicht.

Lobbyismus hat sogar eine wichtige und legitime Aufgabe in der Demokratie.

Warum?

Überlegt mal, wie viele, teilweise super komplexe Entscheidungen

zu den unterschiedlichsten Themen Politikerinnen und Politiker treffen müssen.

2023 hat der Deutsche Bundestag zum Beispiel 107 Gesetze verabschiedet.

Also, ungefähr jeden dritten Tag eines.

Zum Beispiel das „Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz".

Ähh, what?

Davon hätte ich jetzt persönlich keinen Plan

und so geht’s den Menschen in der Politik auch manchmal.

Sie können nicht in allen Themen, über die sie abstimmen müssen, super tief drin sein.

Da hilft es auch, mit Expertinnen und Experten darüber zu sprechen.

Und genau das sind Interessenvertreter, also Lobbyistinnen und Lobbyisten.

Sie kennen sich meist in der Sache, für die sie sich einsetzen - also ihrer Lobby - richtig gut aus

und haben wertvolles Fachwissen.

Beim „Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz“ etwa,

wo es unter aanderem um eine Verbesserung der Versorgung von Arzneimitteln für Kinder geht,

sind diese Expertinnen und Experten unter anderem Apothekerinnen und Apotheker,

Arzneimittelhersteller, Krankenkassen, Kinderärztinnen und Kinderärzte

und Patientenvertretungen.

Denn sie alle können wichtige Hintergrundinfos zur Situation liefern.

Und sie können auch helfen abzuschätzen, welche Folgen das Gesetz für Betroffene hätte.

Sie sind dabei aber keine neutralen Beraterinnen und Berater,

sondern verfolgen alle eigene Interessen.

In diesem Fall die Interessen der Patientinnen und Patienten auf der einen

und die der Medikamentenhersteller auf der anderen Seite.

Die Einschätzungen dieser Interessengruppen helfen Politikerinnen und Politikern dabei,

das Gesetz möglichst ausgewogen zu formulieren.

Ich blende euch hier mal ein, wie viele Lobbygruppen bei dem Gesetz

tatsächlich involviert waren.

Sie alle haben nämlich Stellung zum Gesetzesentwurf genommen.

Das ist echt ne Menge!

Ihr seht: Lobbyismus wird nicht nur von einigen großen Unternehmen betrieben.

. Sondern auch - wie hier - von Verbänden,

aber auch Nichtregierungsorganisationen, Bürgerinitiativen,

Gewerkschaften, Kirchen oder sogar Unis.

Daher gibt’s Interessenvertretung in allen möglichen Bereichen von Politik und Gesellschaft

- von Industrie, Landwirtschafts-, Verkehrs- und Energiethemen

über Sport, Gesundheit und Bildung

bis hin zu Anliegen kleinerer Gruppen beziehungsweise Minderheiten.

Das sorgt dafür, dass viele unterschiedliche - auch gegensätzliche - Perspektiven

in der politischen Debatte vertreten sind,

, was super wichtig für eine Demokratie ist.

Denn das hilft der Politik abzuwägen, Kompromisse zu finden

und dadurch bessere Entscheidungen für alle zu treffen.

Und das ist ja das Ziel:

Politische Entscheidungen so zu gestalten

dass sie dem Gemeinwohl dienen,

also möglichst vielen Menschen in der Gesellschaft zu gute kommen.

Lobbyismus kann also auch dafür eingesetzt werden,

einen positiven Beitrag für die Gesellschaft zu leisten

Denkt zum Beispiel an die ganze Umweltverbände,

die sich für die Natur, die Umwelt oder das Klimaschutz einsetzen

und dadurch politische Entscheidungen anstoßen, die allen zugute kommen.

Und ein weiteres Beispiel, das ihr vielleicht so gar nicht auf dem Schirm habt:

Der Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband

hat sich erfolgreich dafür eingesetzt,

dass E-Autos ein künstliches Warngeräusch machen müssen, wenn sie langsam fahren.

Obwohl es dagegen Widerstand aus der Autoindustrie gab,

haben UN und EU vor einigen Jahren Verordnungen dazu erlassen.

Das macht den Straßenverkehr für alle Fußgängerinnen und Fußgänger

und Fahrradfahrende sicherer,

nicht nur für Menschen mit Sehbeeinträchtigung.

Also: Lobbyismus ist also nicht grundsätzlich schlecht oder verwerflich.

Was aber, wenn die einzelnen Lobbygruppen nicht die gleichen Mittel haben,

ihre Perspektiven einzubringen?

Das Ding ist nämlich: Je mehr Geld eine Lobby zur Verfügung hat,

desto mehr kann sie auch in ihre Lobbyarbeit stecken,

also in die Beauftragung von Personal, Gutachten und Studien, Kampagnen, Events, und, und und.

Damit ihr mal eine Vorstellung habt:

Der „Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft“

hat sich seine Lobbyarbeit im Jahr 2023 gut 15 Millionen Euro kosten lassen

davon könnte man einfach allen Thüringern einen Döner kaufen!

Kritikerinnen und Kritiker, zum Beispiel vom Verein LobbyControl, finden:

Lobbyismus benachteiligt diejenigen, die über weniger Ressourcen oder Zugänge verfügen.

Finanzstarke Branchen, zum Beispiel Wirtschaftsverbände,

würden daher zu viel Macht auf die Politik ausüben.

Weniger vermögende Lobbys, zum Beispiel Sozial- oder Umweltverbände,

hätten dagegen nicht so gute Chancen, ihre Interessen einzubringen.

Obwohl gerade die vielleicht wichtige Perspektiven einbringen,

die eher der Allgemeinheit, als einzelnen Geschäftsinteressen, nutzen.

So kann Lobbyismus auch zum Nachteil des Gemeinwohls entstehen.

Die Tabakindustrie vertritt in Deutschland relativ stark ihre Interessen.

Was - zumindest laut eines Berichts des Deutschen Krebsforschungszentrums -

- auch dazu führt, dass die Tabakindustrie hier nicht so stark reguliert wird,

wie in anderen europäischen Ländern.

Den wirtschaftlichen Interessen der Tabakindustrie gegenüber,

steht allerdings das Interesse vieler, die öffentliche Gesundheit zu schützen

und Menschen vom Rauchen abzuhalten.

Denn: Rauchen macht Menschen nicht nur krank, die Folgen davon kosten uns alle als Gesellschaft

jährlich auch Milliarden

- zum Beispiel für Behandlungen, Krankheitsausfälle und so weiter.

Es wäre also günstiger für alle, wenn keiner mehr rauchen würde.

Auf der anderen Seite bringen Tabakprodukte ja wiederum Steuern ein

und schaffen direkt oder indirekt Arbeitsplätze.

Also ihr seht, ganz so einfach oder eindeutig wie es auf den ersten Blick scheint,

ist es oft nicht, die verschiedenen Perspektiven zu überblicken und ihnen gerecht zu werden.

Ein schlechtes Image hat Lobbyismus auch,

weil er oft im Geheimen - unter vier Augen - stattfindet, also intransparent ist.

Gegner sagen:

Wenn Lobbyisten heimlich Einfluss nehmen, ist das schlecht für die Demokratie.

Die Bevölkerung bekommt dann nämlich gar nicht mit,

wenn es ein Ungleichgewicht bei der Interessenvertretung gibt

- kann das also auch nicht kritisieren oder sich dagegen wehren.

Dazu kommen auch immer wieder Skandale,

bei denen die Grenzen von legitimen Lobbyismus und Korruption,

also Bestechlichkeit, verschwimmen.

Vielleicht erinnert ihr euch noch an die „Maskendeals“ in der Corona-Pandemie.

. Einige Abgeordnete haben Provisionen - super viel Geld - bekommen,

weil sie Geschäfte mit Corona-Masken zwischen Unternehmen und dem Staat vermittelt haben.

Sie haben also ihr politisches Amt genutzt, um sich privat zu bereichern.

Das hat viele Menschen sehr aufgeregt und ihr Vertrauen in die Politik ein Stück weit beschädigt.

Zum damaligen Zeitpunkt war das aber legal,

hat also nicht gegen das Gesetz zur Bestechlichkeit verstoßen.

Dieses wurde jetzt von der aktuellen Regierung verschärft

In Zukunft gibt es also strengere Regeln, was Korruption

beziehungsweise die Bestechung von Abgeordneten angeht.

Das ist nicht die einzige Maßnahme, die dafür sorgen soll, dass Lobbyismus nicht ausartet.

Seit 2022 müssen sich Lobbyistinnen und Lobbyisten

in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags eintragen und zum Beispiel offenlegen,

wie viel Geld sie für ihre Interessenvertretung ausgegeben haben.

Dort stehen übrigens auch der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft,

der Landessportbund Thüringen und der Backzutatenverband vom Anfang drin.

Was ich interessant finde:

Von allen Interessenbereichen dort hat gut die Hälfte zwar was mit Wirtschaft zu tun,

fast genauso viele setzen sich aber für Umweltthemen ein.

Wirtschaft und Umwelt sind damit übrigens die Themen, mit denen sich Lobbyisten

in Deutschland am meisten befassen.

Deutlich weniger vertreten sind dagegen Bildungs- und Erziehungsthemen.

Keine Sorge, hier wurde sich nicht verrechnet - das sind mehr als 100 Prozent,

weil sich Lobbyisten natürlich auch mit mehreren Themenbereichen

gleichzeitig beschäftigen können!

Wir verlinken euch das Register in der Infobox.

Neu ist da, dass jetzt auch bei jedem Gesetzentwurf gezeigt werden soll,

inwieweit Lobbys daran mitgearbeitet haben.

Das nennt sich „Legislativer Fußabdruck“.

Und: Wenn Parteien hohe Geldsummen gespendet bekommen,

müssen sie das außerdem öffentlich machen.

Haben Abgeordnete Nebenjobs, müssen sie die Einkünfte transparent machen,

wenn sie über einen bestimmten Betrag hinausgehen.

Manchen geht dies Regel aber noch nicht weit genug.

Die Organisation Lobbycontrol bemängelt zum Beispiel,

dass die Regeln noch nicht konsequent genug umgesetzt und kontrolliert würden.

Fassen wir noch mal zusammen:

Interessenvertretungen versorgen die Politik mit Fachwissen und Expertise.

Und verschiedene Interessenverbände sorgen dafür,

dass unterschiedliche Perspektiven im politischen Prozess eingebracht

und beachtet werden.

Lobbyismus ist legitim und sinnvoll.

Auf der anderen Seite kann Lobbyismus aber auch schaden,

wenn er intransparent ist oder zu einem krassen Ungleichgewicht führt,

weil Interessenverbände unterschiedlich stark sind.

Wenn Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben,

es können sich nur einzelne Interessen durchsetzen,

die dem Gemeinwohl auch noch schaden, kann das viel Vertrauen in die Politik zerstören.

Am schlechten Image von Lobbyismus ist also teilweise etwas dran.

Gesetze und Regeln sollen sicherstellen, dass Lobbyismus nicht außer Kontrolle gerät.

Lobbykritikerinnen und -kritiker sehen was das angeht allerdings noch Luft nach oben.

Klar ist aber: Ohne Lobbyismus geht es nicht!

Hat dieses Video euer Bild von Lobbyismus verändert?

Schreibt es uns gerne unten in die Kommentare, das würde mich interessieren.

Ansonsten danke euch fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal.